Stadt Wittlich tritt der Städteinitiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“ bei

Wer mit dem Auto oder Motorrad in eine Stadt fährt, orientiert sich ab dem Ortseingangsschild an der Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h. Soll eine andere Geschwindigkeit angeordnet werden, so sind enge Grenzen gesetzt. Nur in begründeten Ausnahmefällen kann die Höchstgeschwindigkeit geändert werden (z.B. zum Anwohnerschutz in Wohngebieten oder an Schulen).

Mehr als 800 Städte, Gemeinden und Landkreise in Deutschland sind daher inzwischen Mitglied in der Städteinitiative „Lebenswerte Städte und Gemeinden durch angepasste Geschwindigkeiten“, die auf Initiative der Städte Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm gegründet wurde. Die Initiative setzt sich gegenüber dem Bund dafür ein, dass die Kommunen selbst darüber entscheiden können, wann und wo welche Geschwindigkeiten angeordnet werden – zielgerichtet, flexibel und ortsbezogen.

Die teilnehmenden Städte und Gemeinden haben sich freiwillig verpflichtet, ihre Stadt- und Raumplanung so zu gestalten, dass sie den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger entspricht. Dazu gehört unter anderem die Schaffung von mehr Grünflächen und Radwegen, die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs und die Förderung von nachhaltigen Mobilitätslösungen – aber eben auch, die Höchstgeschwindigkeit ohne aufwendige Begründungen flexibel und zielgerichtet reduzieren zu können.

Dabei geht es nicht darum, eine flächendeckende Höchstgeschwindigkeit innerorts von Tempo-30 durchzusetzen, wie es in den Medien zuletzt des Öfteren fälschlicherweise dargestellt wird. Die Kommunen fordern lediglich das Recht ein, auf ihren Gemarkungen die Höchstgeschwindigkeiten eigenständig und bedarfsgerecht steuern zu können.