3. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Mitteilungen
• Ö2.aMitteilungen Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien
• Ö2.bGesamtabschluss 2016
• Ö3Jahresabschluss der Stadt Wittlich zum 31.12.2017 a) Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2017 b) Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten
• Ö4Stadtentwicklung Entwicklung eines Cityhotels mit Lebensmittelmarkt - Vorstellung des aktuellen Stands der Objektplanung
• Ö5Bauleitplanung Bebauungsplan W-82-00 'Cityhotel' - Erneuter Aufstellungbeschluss gem. § 2 Abs.1 BauGB - Zustimmung zum Bebauungsplanvorentwurf - Beschluss zur gleichzeitigen Durchführung gemäß § 4a Abs.2 BauGB der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs.1 BauGB und der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs.1 BauGB
• Ö6EU-Umgebungslärmrichtlinie / Bundesimmissionsschutzgesetz Lärmaktionsplanung - Zustimmung zum Entwurf des Lärmaktionsplanes - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 47 d Abs. 3 BImSchG und zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
• Ö7Dorfentwicklung 'Entwicklung Altdorf Wengerohr' - Beschluss der Rahmenplanung
• Ö81. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Stadt Wittlich
• Ö9.aBetreuungsangebot an den städtischen Grundschulen Änderung der Betreuungsordnung für die Betreuungsangebote an den städtischen Grundschulen der Stadt Wittlich
• Ö9.bBetreuungsangebot an den städtischen Grundschulen Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für das Betreuungsangebot in Grundschulen der Stadt Wittlich
• Ö10Neubau Kindertagesstätte, Mehrgenerationenhaus, Haus der Jugend auf dem Grundstück Brautweg 1 Bauliche Umsetzung
• Ö11Verlängerung Dienstleistungsvertrag ppa
• Ö12.aWidmung von Gemeindestraßen Stadt Wittlich 'Ermannstraße'
• Ö12.bWidmung von Gemeindestraßen Stadt Wittlich 'Auf dem Gehicht'
• Ö13Grundstücksangelegenheiten Anpassung der Verkaufspreise Industrie- und Gewerbegrundstücke
• Ö14Verschiedenes