3. Sitzung des Stadtrates

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verpflichtung von Ratsmitgliedern
• Ö2Einwohnerfragestunde
• Ö3Mitteilungen
• Ö3.aMitteilungen Bekanntgabe von Beschlüssen städtischer Gremien
• Ö4.cBauleitplanung Bebauungsplan WW-13-02 'Industriegebiet Wengerohr-Süd, 2. Änderung' - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
• Ö4.aBauleitplanung Bebauungsplan WW-21-00 'Erweiterung Industriegebiet Wengerohr-Süd' - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Beschluss zur gleichzeitigen Durchführung der erneuten Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der erneuten öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB gem. § 4a Abs. 2 un d 3 BauGB
• Ö4.bBauleitplanung Bebauungsplan W-27-01 'Ohling-Schweiz, 1. Änderung' - Beratung der Stellungnahmen und Anregungen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Satzungsbeschluss
• Ö4.dBauleitplanung Bebauungsplan W-86-00 'Wohnmobilstellplatz' - Aufstellungsbeschluss
• Ö4.eBauleitplanung Bebauungsplan WW-07-03 'Industriegebiet Wengerohr, 3. Änderung' - Aufstellungsbeschluss - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB sowie zur gleichzeitigen Durchführung der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB und der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
• Ö5Anregung/Beschwerde nach § 16 b Gemeindeordnung (GemO); Einrichtung eines Beirats gegen Hochwasser- und Starkregenereignisse.
• Ö6Umbenennung des Verwaltungsgebäudes in der Schloßstraße 11 von 'Stadthaus' in 'Rathaus'
• Ö7.aDigitalPakt I Grundschule Bombogen Auftragsvergabe
• Ö7.bDigitalPakt I Grundschule Wengerohr Auftragsvergabe
• Ö8Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Wittlich und der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach Grundschule Wittlich-Friedrichstraße
• Ö9Abschluss einer Sach- und Personalkostenvereinbarung mit dem Kinderschutzbund Kreis- und Ortsverband Bernkastel-Wittlich e.V.
• Ö10Änderung der Kindertagesstättenordnung für die städtischen Kindertagesstätten
• Ö11Optimierung des innerstädtischen Busverkehrs Verlängerung eines Verkehrsvertrages
• Ö12Vertragsangelegenheiten Bündelausschreibung Lieferverträge Gas
• Ö13Wahlen Nachwahlen in städtische Ausschüsse - Zentralausschuss - Bau- und Verkehrsausschuss - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - Kulturausschuss
• Ö14Grundstücksangelegenheiten Baugebiet 'In der Spitz' in Wittlich-Dorf Festlegung des Bewerbungsverfahrens
• Ö15Verschiedenes